rechtserhaltende Benutzung

Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase ? – Boswelan

Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase ? – Boswelan

Verfallsanträge wegen Nichtbenutzung sind ein beliebtes Mittel, lästige Markeneintragungen loszuwerden. Sie können insbesondere Unternehmen gefährlich werden, die ihre für die Marke vorgesehenen Produkte gerade erst entwickeln. Wann liegt in solchen Fällen eine ernsthafte Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase vor? Und wann ist eine Nichtbenutzung gegebenenfalls gerechtfertigt, damit die Marke nicht gelöscht werden kann? Das Thema ist nicht nur für Neuanmeldungen von Marken relevant, sondern auch den Ankauf bestehender Marken für ein künftiges Produkt.

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Unbedachtes Warenverzeichnis? – Gufic

Unbedachtes Warenverzeichnis? – Gufic

Kann die Abfassung eines Warenverzeichnisses für eine Marke überhaupt Probleme aufwerfen? Kosmetikartikel sind doch Kosmetikartikel! Nahrungsergänzungsmittel sind eben Nahrungsergänzungsmittel! Und Arzneimittel sind doch nur Arzneimittel! Eine Marke für solche Produkte kann ja auch nicht verfallen, wenn sie für diese Produkte rechtserhaltend benutzt wird… Oder?… Kann die Benutzung einer solchen Marke überhaupt eine Benutzung für etwas ganz anderes sein, die Benutzung einer Marke für Nahrungsergänzungsmittel also eine Benutzung für Arzneimittel? Ist so etwas überhaupt möglich? Vermeiden Sie ein unbedachtes Warenverzeichnis!

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Eventmarke: Löschung wegen Nichtbenutzung – HALLOWIENER

Eventmarke: Löschung wegen Nichtbenutzung – HALLOWIENER

Besondere Events erleichtern den Verkauf von Produkten, die hierfür angefertigt wurden. Gelten für Eventmarken geringere Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung, weil die Produkte nur in bestimmte Zeitabschnitten abgesetzt werden können?

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Markenerhalt nach Einstellung der Produktion – TESTAROSSA

Markenerhalt nach Einstellung der Produktion – TESTAROSSA

Marken sind ein wichtiger Vermögensbestandteil eines Unternehmens. Werden sie für alle Wirtschaftsteilnehmer frei und sind alle Aufbauleistungen verloren, wenn die Markenwaren nicht mehr produziert werden? Was muss zum Rechtserhalt solcher Marken getan werden?

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Löschungsrisiko bei weitem Warenoberbegriff – Walzertraum

Löschungsrisiko bei weitem Warenoberbegriff – Walzertraum

In der Praxis werden Marken oft für weite Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffe registriert. Eine Benutzung findet aber nur für einzelne unter den Oberbegriff fallende Waren oder Dienstleistungen statt. Verliert die Marke dadurch ihren geschäftlichen Sinn und kann gelöscht werden?

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Schaden durch Sprechende Marke mit Strukturfehler – CYSTUS

Schaden durch Sprechende Marke mit Strukturfehler – CYSTUS

Eine „Sprechende Marke“ ist der Gold-Standard einer Markenentwicklung. Sie kommunizieren von Anfang an und müssen nicht erst aufwändig mit Inhalten versehen werden. Sehr oft bestehen solche Markenwörter aber nur aus leicht abgewandelten Eigenschaftsbezeichnungen der für die Marke vorgesehenen Produkte. Damit kann der spätere Schaden aber bereits vorgezeichnet sein.

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Rechtserhalt für Slogan als Marke – THINK DIFFERENT

Rechtserhalt für Slogan als Marke – THINK DIFFERENT

Griffige Slogans sind beliebte Marketinginstrumente für Produkte und Dienstleistungen. Häufig werden sie deshalb als Marke geschützt. Je größer ihre Werbewirkung ist, desto strenger sind allerdings die Anforderungen an ihre rechtserhaltende Benutzung. Lesen Sie, was Apple in diesem Zusammenhang lernen musste.

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Markenschutz für besondere Qualität? – Gütezeichen

Markenschutz für besondere Qualität? – Gütezeichen

Sie wollen auf die Nachhaltigkeit oder außergewöhnliche Qualität Ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Gütezeichen aufmerksam machen, das nur mit Ihrer Zustimmung benutzt werden darf? Seien Sie vorsichtig, wenn Sie dafür an eine Marke denken.

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