Strafbarkeit von Managern von Internet-Plattformen wegen Markenverletzungen

Der Manager eines Plattformbetreibers war entsetzt, als eines Tages die Polizei vor seinem Privathaus erschien und seine Wohnräume und Privatfahrzeuge durchsuchte. Sichergestellt wurden insgesamt 610.000 €, die sich auf seinen zwei Konten befanden, sowie Geschäftsunterlagen. Der Zweck der Aktion: Vermögensabschöpfung und Beweissicherung. Der Vorwurf: Strafbare Markenverletzung.

Markenverletzung durch falsche Programmierung eines Webshops - Posterlounge

POSTERLOUNGE sucht bei Google nach seiner Marke "Posterlounge". Die Ergebnisliste von Google verweist unter anderem auf „Hood“, einen der größten Onlinemarktplätze mit Auktionen und Online-Shopping. Auf "hood.de" verkaufen Dritte Konkurrenzprodukte von POSTERLOUNGE. Wie kann das passieren und wer ist dafür verantwortlich?

Einseitige Rankings durch Bewertungsportale - yelp

Auf dem Bewertungsportal von yelp werden beliebige Unternehmen aufgrund von Nutzerbeiträgen bewertet. Yelp bildet seine Gesamtnote aber nur aus den Nutzerbeiträgen, die von einer Software zuvor empfohlen wurden. Ein Fitness-Studio erhielt auf diese Weise eine schlechte Gesamtnote, obwohl 90 % der eingereichten Nutzerbeiträge positiv ausfielen. Es erlitt Umsatzeinbußen und wehrte sich heftig. Zu Recht?

Täuschung durch Registrierungssymbol ® - „grill meister“

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das Registrierungssymbol ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

Markenverletzung durch Online Marktplatz wegen Einlagerung und Versand - Amazon

Die Möglichkeit, bei Online-Markplätzen Waren einzulagern, ist für Verkäufer eine prima Sache. Bei Amazon Marketplace liest sich das so: Testen Sie jetzt ‚Versand durch Amazon‘ und erhalten Sie mit dem Programm für neue Artikel im Sortiment … kostenlosen Versand an ein Amazon-Logistikzentrum, kostenlose Lagerung, kostenlose Remissionen und kostenlose Bearbeitung von Warenrücksendungen. Kann solch ein Service zu einer Markenverletzung führen?

Täuschung durch China-Gepäckstücke von Wenger mit Schweizerkreuz?

Die Supermarktkette „real“ vertrieb in ihren großen Supermärkten Gepäckstücke des bekannten schweizerischen Traditionsunternehmens Wenger S.A. Wie die Wenger-Taschenmesser enthielten auch die Gepäckstücke das typische Wenger-Kreuz. Das Wenger-Kreuz ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Auf den Gepäckstücken war das nicht zu erkennen.

Der Schutz von Farben als Marke – Red Bull

Sie kennen die bekannten Energiegetränkedosen von Red Bull mit der typischen blau silbernen Farbe. Für diese Farbkombination strebte Red Bull ein Supermonopol an. Blau Silber sollte monopolisiert werden und das Monopol sollte sich auf die ganze Fläche beliebiger Dosenformen und Verpackungen von Energiegetränken erstrecken können. Die Anwälte von Red Bull meldeten zwei Marken für die Kombination der Farben an sich an. Aber so einfach war das nicht.