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Sargnagel für Marken: Fehlende Unterscheidungskraft – KÖLNER DOM

Sargnagel für Marken: Fehlende Unterscheidungskraft – KÖLNER DOM

Gibt es neben Albert Einsteins spezieller Relativitätstheorie weitere Phänomene, die sich einer intuitiven Beurteilung entziehen und die Relativität scheinbar fester Größen beinhalten? Die Rechtsprechung des BGH und des EuGH zur Unterscheidungskraft und damit zur Schutzfähigkeit der Namen berühmter Bauwerke als Marke scheint ein solches Beispiel zu sein. Sie wirkt sich auf eine Vielzahl von wirtschaftsrelevanten Fallkonstellationen aus, etwa auf Marken für Fanartikel oder Eventmarken. Die fehlende Unterscheidungskraft einer Marke sollte deshalb genau geprüft werden.

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Löschungsangriff auf störende Domains – energy-collect.de

Löschungsangriff auf störende Domains – energy-collect.de

Fremde Domains, die mit dem eigenen Firmennamen identisch sind, lenken nicht nur (potenzielle) Onlinekunden auf eine andere Website um. Auch die Werbe- und Darstellungsmöglichkeit des eigenen Unternehmens wird durch sie empfindlich beeinträchtigt. Kann in solcher Situation der Löschungsangriff auf eine störende Domain helfen? Oder muss man mit den Nachteilen leben und notfalls das eigene Unternehmen umbenennen?

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Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase ? – Boswelan

Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase ? – Boswelan

Verfallsanträge wegen Nichtbenutzung sind ein beliebtes Mittel, lästige Markeneintragungen loszuwerden. Sie können insbesondere Unternehmen gefährlich werden, die ihre für die Marke vorgesehenen Produkte gerade erst entwickeln. Wann liegt in solchen Fällen eine ernsthafte Markenbenutzung in der Produktentwicklungsphase vor? Und wann ist eine Nichtbenutzung gegebenenfalls gerechtfertigt, damit die Marke nicht gelöscht werden kann? Das Thema ist nicht nur für Neuanmeldungen von Marken relevant, sondern auch den Ankauf bestehender Marken für ein künftiges Produkt.

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Unbedachtes Warenverzeichnis? – Gufic

Unbedachtes Warenverzeichnis? – Gufic

Kann die Abfassung eines Warenverzeichnisses für eine Marke überhaupt Probleme aufwerfen? Kosmetikartikel sind doch Kosmetikartikel! Nahrungsergänzungsmittel sind eben Nahrungsergänzungsmittel! Und Arzneimittel sind doch nur Arzneimittel! Eine Marke für solche Produkte kann ja auch nicht verfallen, wenn sie für diese Produkte rechtserhaltend benutzt wird… Oder?… Kann die Benutzung einer solchen Marke überhaupt eine Benutzung für etwas ganz anderes sein, die Benutzung einer Marke für Nahrungsergänzungsmittel also eine Benutzung für Arzneimittel? Ist so etwas überhaupt möglich? Vermeiden Sie ein unbedachtes Warenverzeichnis!

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Was kostet eigentlich eine Markenverletzung durch Werbung? – Layher

Was kostet eigentlich eine Markenverletzung durch Werbung? – Layher

Für die Nennung einer fremden Marke in der eigenen Werbung kann es viele Gründe geben. Aber Vorsicht, dass eine solche Werbung nicht für die des Markeninhabers gehalten wird. Auch darf nicht über geschäftliche Verbindungen zu dem Markeninhaber getäuscht werden. Das kann schnell passieren. Man sollte deshalb wissen, wie in derartigen Fällen eigentlich der Schaden beziffert wird.

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Irreführung mit Umweltaussagen – klimaneutral und umweltneutral

Irreführung mit Umweltaussagen – klimaneutral und umweltneutral

Klimaneutralität und Umweltneutralität sind Werbeschlagworte, die die Umwelterfolge von Unternehmen zum Ausdruck bringen sollen. Sie finden sich in Werbeanzeigen, aber auch auf den Produkten selbst. Ob und wann solche Aussagen jedoch überschießend sind und die Verbraucher täuschen können, wird gerade in der Rspr. geklärt. Ein Sachstandsbericht ist deshalb zweckmäßig.

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Marke für Umweltslogan – Wir klimaneutralisieren Berlin

Marke für Umweltslogan – Wir klimaneutralisieren Berlin

Originalität und Griffigkeit ist Benchmark für Umweltslogans. Schwer zu erreichen. Aber wenn es klappt, kommuniziert der Umweltslogan in kaum zu überbietender Weise. Und das als Marke auch exklusiv. Die Stadtwerke Berlin sahen sich am Ziel mit ihrem Slogan. Zu Recht?

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Frei für alle oder nur für München? – OKTOBERFEST

Frei für alle oder nur für München? – OKTOBERFEST

Es gibt 2054 Volksfeste auf der Welt mit dem Namen OKTOBERFEST. Das älteste, größte und berühmteste ist das Oktoberfest auf der Wiesn in München. Verständlich also der Wunsch der Stadt, den Namen ihres ureigensten Festes markenmäßig in der Europäischen Union schützen zu lassen. Viele andere Veranstalter sehen damit allerdings die identischen Namen ihrer eigenen Feste bedroht. Sie kämpfen gegen die Eintragung der Marke für München. Mit Erfolg?

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Schutzfähiger Lifestyle Brand? – BACK-2-NATURE

Schutzfähiger Lifestyle Brand? – BACK-2-NATURE

Ein schutzfähiger Lifestyle Brand ist nicht leicht zu entwickeln. Einerseits soll er eine klare Botschaft vermitteln, die dem Unternehmen zugutekommt. Andererseits soll er aber auch als Marke geschützt werden können. In der Praxis bedeutet das eine Gradwanderung! Der nachstehende Fall gibt Hilfestellung.

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Markenschutz für Farbangaben? – OFF-WHITE

Markenschutz für Farbangaben? – OFF-WHITE

Viele Unternehmen wollen Marken entwickeln, die bereits Hinweise auf ihre Produkte oder Dienstleistungen enthalten. Die Marken dürfen für ihren Schutz von Hause aus aber keine verständliche Beschreibung von wesentlichen Merkmalen dieser Waren oder Dienstleistungen enthalten. Um welche Merkmale geht es dabei eigentlich?

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