Marken sind ein wichtiger Vermögensbestandteil eines Unternehmens. Werden sie für alle Wirtschaftsteilnehmer frei und sind alle Aufbauleistungen verloren, wenn die Markenwaren nicht mehr produziert werden? Was muss zum Rechtserhalt solcher Marken getan werden?
In der Praxis werden Marken oft für weite Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffe registriert. Eine Benutzung findet aber nur für einzelne unter den Oberbegriff fallende Waren oder Dienstleistungen statt. Verliert die Marke dadurch ihren geschäftlichen Sinn und kann gelöscht werden?
Unter welchen Voraussetzungen können beschreibende Elemente wie FAIR in einer zusammengesetzten Nachhaltigkeitsmarke eine Verwechslungsgefahr auslösen?
Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.
Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.
Sie haben die Form eines technisch ausgeklügelten Produktes, wie den Zauberwürfel Rubik’s Cube, als Marke schützen lassen? Dann prüfen Sie noch einmal, ob die Marke wirklich schutzfähig ist.
Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.