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Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung – BIO-BEAUTÉ

Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung – BIO-BEAUTÉ

Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?

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Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola

Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola

Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?

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