Freihaltebedürfnis Archive - GoodWillProtect Blog

Sargnagel für Marken: Fehlende Unterscheidungskraft – KÖLNER DOM

Gibt es neben Albert Einsteins spezieller Relativitätstheorie weitere Phänomene, die sich einer intuitiven Beurteilung entziehen und die Relativität scheinbar fester Größen beinhalten? Die Rechtsprechung des BGH und des EuGH zur Unterscheidungskraft und damit zur Schutzfähigkeit der Namen berühmter Bauwerke als Marke scheint ein solches Beispiel zu sein. Sie wirkt sich auf eine Vielzahl von wirtschaftsrelevanten Fallkonstellationen aus, etwa auf Marken für Fanartikel oder Eventmarken. Die fehlende Unterscheidungskraft einer Marke sollte deshalb genau geprüft werden.

Frei für alle oder nur für München? – OKTOBERFEST

Es gibt 2054 Volksfeste auf der Welt mit dem Namen OKTOBERFEST. Das älteste, größte und berühmteste ist das Oktoberfest auf der Wiesn in München. Verständlich also der Wunsch der Stadt, den Namen ihres ureigensten Festes markenmäßig in der Europäischen Union schützen zu lassen. Viele andere Veranstalter sehen damit allerdings die identischen Namen ihrer eigenen Feste bedroht. Sie kämpfen gegen die Eintragung der Marke für München. Mit Erfolg?

Umsatzsteigerung durch Kulturmarken? – NEUSCHWANSTEIN

Kulturbetriebe versuchen im Rahmen des Kulturmarketing, ihre Leuchttürme als Kulturmarken zu positionieren. Mit starken Kulturmarken verbindet sich große Aufmerksamkeit. Und sie erzeugen besonders positive Vorstellungen. Damit können sich Kunden, Geschäftspartner und Sponsoren schnell identifizieren. Kann diese Anziehungskraft von Kulturmarken auch für alle Wirtschaftsunternehmen fruchtbar gemacht werden?

Markenschutz für Farbangaben? – OFF-WHITE

Viele Unternehmen wollen Marken entwickeln, die bereits Hinweise auf ihre Produkte oder Dienstleistungen enthalten. Die Marken dürfen für ihren Schutz von Hause aus aber keine verständliche Beschreibung von wesentlichen Merkmalen dieser Waren oder Dienstleistungen enthalten. Um welche Merkmale geht es dabei eigentlich?

Marke für gesunde Lebensmittel – GREEN CUISINE

Lebensmittel sollen vorzugsweise natürlich, biologisch und gesund sein. Die Wörter „grün“ oder „green“ eignen sich gut, um auf solche Eigenschaften hinzuweisen. Aber kann eine Marke für gesunde Lebensmittel mit solchen Wörtern registriert werden?

Beschreibende Angaben als Kollektivmarke? – Emmentaler

Wer kennt ihn nicht: Den Emmentaler – den berühmten, leckeren Käse mit den kirschgroßen Löchern und dem nusskernartigen Geschmack. Er wurde bereits im Mittelalter erfunden. Kann seine Bezeichnung Emmentaler als Kollektivmarke für die Mitglieder eines Verbands geschützt werden?

Verwechslungsgefahr durch beliebtes Powerword? – Gourmet

Zeichen mit dem Begriff „Gourmet“ sind für Lebensmittel sehr beliebt. Weisen sie doch auf höherwertige Lebensmittel hin. Als Unionsmarke wurden diese Zeichen allerdings bereits 50-mal zurückgewiesen! Denn sie sind nur Werbemittel. Sie loben die eigenen Produkte. Sie weisen aber nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin.
Powerwords kann man allerdings gleichwohl als Marke schützen lassen. Man muss ihnen nur unterscheidungskräftige grafische Elemente hinzufügen. Diesen Trick mit der Grafik machen viele so. Es existieren deshalb viele Marken mit gleichem Powerword. Aber können alle diese Marken problemlos nebeneinander existieren? Vertrauen Sie nicht darauf.

Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung – BIO-BEAUTÉ

Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?

Schutz durch Grafik für beschreibende BIO-Marke? – JUST ORGANIC

Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?