Viele Unternehmen wollen Marken entwickeln, die bereits Hinweise auf ihre Produkte oder Dienstleistungen enthalten. Die Marken dürfen für ihren Schutz von Hause aus aber keine verständliche Beschreibung von wesentlichen Merkmalen dieser Waren oder Dienstleistungen enthalten. Um welche Merkmale geht es dabei eigentlich?
Zeichen mit dem Begriff „Gourmet“ sind für Lebensmittel sehr beliebt. Weisen sie doch auf höherwertige Lebensmittel hin. Als Unionsmarke wurden diese Zeichen allerdings bereits 50-mal zurückgewiesen! Denn sie sind nur Werbemittel. Sie loben die eigenen Produkte. Sie weisen aber nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin.
Powerwords kann man allerdings gleichwohl als Marke schützen lassen. Man muss ihnen nur unterscheidungskräftige grafische Elemente hinzufügen. Diesen Trick mit der Grafik machen viele so. Es existieren deshalb viele Marken mit gleichem Powerword. Aber können alle diese Marken problemlos nebeneinander existieren? Vertrauen Sie nicht darauf.
Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?
Wiegen Sie sich nicht in Sicherheit, wenn Sie Marken, wie „alle anderen“ aus denselben beschreibenden Begriffen bilden. Worauf kommt es an?
Die Wortbildmarke mit dem neuen Wort „Biomarkt“ wird mehrfach als Europäische Marke eingetragen. Nach einer Modernisierung der Grafik aber scheitert ihre erneute Eintragung. Erfahren Sie, warum bei der Modernisierung einer beschreibenden Bio-Marke höchste Achtsamkeit und intensive rechtliche Prüfung erforderlich ist.