Benutzung einer Marke

Verfall wegen Nichtbenutzung? – Fohlenelf

Verfall wegen Nichtbenutzung? – Fohlenelf

Eine Marke verfällt, wenn sie zu bestimmter Zeit nicht ernsthaft benutzt ist. Welche Bedingungen sind dafür einzuhalten? Die Unionsmarke ‚Fohlenelf‘ des bekannten Fußballvereins Borussia Mönchengladbach wurde wegen Nichtbenutzung angegriffen. Wie ging der Fall aus?

Weiterlesen

Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett

Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett

Kann die Einfuhr von in der Türkei kopierten Hemden von Hugo Boss bestraft werden, wenn die Marke Hugo Boss bei der Einfuhr durch ein Tarnetikett mit der Bezeichnung Mio Calvino verdeckt wurde?

Weiterlesen