Privatverbraucher

Verbot allgemeiner Umweltaussagen – Greenwashing

Verbot allgemeiner Umweltaussagen – Greenwashing

Am 6. März 2024 wurde die RL (EU) 2024/825 gegen Geschäftspraktiken des Greenwashing und intransparente Nachhaltigkeitskennzeichnungen, etwa in Marken oder Unternehmensnamen, veröffentlicht, sog. EmpCo-Richtlinie. Sie gilt nach ihrer Umsetzung in nationales Recht für Unternehmen ab dem 27. September 2026. Grund genug für Manager, sich mit diesen wichtigen Regeln bereits jetzt zu befassen und sie auch in diesem Blog zu besprechen. Die EmpCo-Richtlinie stigmatisiert unter anderem Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen als unlauter gelten. In diesem Artikel geht es zunächst um eine davon, nämlich das künftige Verbot allgemeiner Umweltaussagen ohne Nachweis.

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Sargnagel für Marken: Fehlende Unterscheidungskraft – KÖLNER DOM

Sargnagel für Marken: Fehlende Unterscheidungskraft – KÖLNER DOM

Gibt es neben Albert Einsteins spezieller Relativitätstheorie weitere Phänomene, die sich einer intuitiven Beurteilung entziehen und die Relativität scheinbar fester Größen beinhalten? Die Rechtsprechung des BGH und des EuGH zur Unterscheidungskraft und damit zur Schutzfähigkeit der Namen berühmter Bauwerke als Marke scheint ein solches Beispiel zu sein. Sie wirkt sich auf eine Vielzahl von wirtschaftsrelevanten Fallkonstellationen aus, etwa auf Marken für Fanartikel oder Eventmarken. Die fehlende Unterscheidungskraft einer Marke sollte deshalb genau geprüft werden.

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Der Abstand ist entscheidend – HYLO

Der Abstand ist entscheidend – HYLO

Markenentwickler wandeln vielfach Begriffe von wichtigen Produkteigenschaften einfach nur ab. Durch die Abwandlung entsteht so ein neues Wort. Es ist nicht mehr glatt beschreibend wie die Eigenschaftsbezeichnung und kann deshalb als Marke eingetragen werden. Das Problem jedoch: Häufig hatten Wettbewerber bereits dieselbe Idee! Und diese verfügen über eine ältere inhaltsgleiche Marke. Was also tun, um später keine Schwierigkeiten zu bekommen? Eine bislang unveröffentlichte Entscheidung des OLG München, die der Verfasser erwirkt hat, gibt hierzu eine wichtige Hilfestellung.

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Lohnen sich Investitionen in schwache Marken? – Vegan

Lohnen sich Investitionen in schwache Marken? – Vegan

Jedes Unternehmen kann schwache Marken wählen, die die besonderen Eigenschaften seiner Produkte oder Dienstleistungen direkt herausstellen. Es mag sein, dass solche Marke nicht eingetragen werden, weil sie Produkte oder Dienstleistungen nur beschreiben. Schaffen sie aber den Weg ins Markenregister, kann ihnen der Schutz nicht gänzlich abgesprochen werden. Lohnen sich deshalb auch Investitionen in schwache Marken?

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