Täuschung durch Registrierungssymbol ® - „grill meister“

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das Registrierungssymbol ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

Täuschung durch China-Gepäckstücke von Wenger mit Schweizerkreuz?

Die Supermarktkette „real“ vertrieb in ihren großen Supermärkten Gepäckstücke des bekannten schweizerischen Traditionsunternehmens Wenger S.A. Wie die Wenger-Taschenmesser enthielten auch die Gepäckstücke das typische Wenger-Kreuz. Das Wenger-Kreuz ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Auf den Gepäckstücken war das nicht zu erkennen.

Strafbarkeit von Managern von Internet-Plattformen wegen Markenverletzungen

Der Manager eines Plattformbetreibers war entsetzt, als eines Tages die Polizei vor seinem Privathaus erschien und seine Wohnräume und Privatfahrzeuge durchsuchte. Sichergestellt wurden insgesamt 610.000 €, die sich auf seinen zwei Konten befanden, sowie Geschäftsunterlagen. Der Zweck der Aktion: Vermögensabschöpfung und Beweissicherung. Der Vorwurf: Strafbare Markenverletzung.

Strafbarkeit für Markenverletzung trotz anwaltlicher Beratung

Sie sehen neue Umsatzchancen für Ihr Unternehmen. Aber in Deutschland stehen Markenrechte entgegen. Jetzt fragen Sie Ihren Anwalt, der Ihnen einen Ausweg aufzeigt. Sind Sie dadurch entlastet und können gegebenenfalls einer Strafbarkeit wegen Markenverletzung entgehen? So einfach ist das nicht. Relevanz für: Hersteller;, Händler; Geschäftsführer; Rechtsabteilungen, Lizenznehmer

Der Schutz von Farben als Marke – Red Bull

Sie kennen die bekannten Energiegetränkedosen von Red Bull mit der typischen blau silbernen Farbe. Für diese Farbkombination strebte Red Bull ein Supermonopol an. Blau Silber sollte monopolisiert werden und das Monopol sollte sich auf die ganze Fläche beliebiger Dosenformen und Verpackungen von Energiegetränken erstrecken können. Die Anwälte von Red Bull meldeten zwei Marken für die Kombination der Farben an sich an. Aber so einfach war das nicht.