Der Fall: „POSTERLOUNGE“ vertreibt Kunstdrucke und Poster im Internet, u. a. über die Domains "posterlounge.de" und "posterlounge.com". Für das Unternehmen ist auch eine Unionsmarke „Posterlounge“ registriert.

Bei Eingabe von „Poster Lounge“ als Suchwörter in dieser Reihenfolge bei Google erschien das folgende Suchergebnis. Es verwies auf „Hood“, einen der größten Onlinemarktplätze mit Auktionen und Online-Shopping:

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Aufgegriffen hatte Google den Begriff „poster lounge“ aus dem Quelltext der Seite von „Hood“. Zuvor hatten Kunden dort nach Angeboten für Poster und Lounge-Artikel gesucht. Eine Software von „Hood“ hatte diese Suchwörter aufgriffen und an verschiedenen Stellen als neuen Begriff „poster lounge“ in den Quelltext der Portalseite eingetragen.

Der Bundesgerichtshof sah hierin eine Verletzung der Marke „Posterlounge“. Das Portal habe die Nutzer der Suchmaschine mit der Bezeichnung “Poster Lounge“ auf seine Internetseite geführt. Dort seien Poster und Kunstdrucke von Dritten im Rahmen einer Auktion bzw. eines Verkaufes angeboten worden. Es seien aber auch Anzeigen direkter Wettbewerber von „Posterlounge“ geschaltet gewesen. Es spiele keine Rolle, dass „Hood“ selbst keine Drucke veräußert. Die Aufgabe des Portals bestehe darin, potentielle Käufer zu vermitteln. Insoweit erstreckte sich der Schutz der Marke auch auf diese zusammenhängenden Dienstleistungen.

Sie haben bestimmt schon einmal davon gehört, dass Betreiber eines Webshops „rein technischer, automatischer und passiver Art” grundsätzlich für nicht Markenverletzungen ihrer User verantwortlich sind. War das nicht hier genauso? War es nicht!

Das Portal hatte durch die Übernahme der Suchanfragen seiner Nutzer in den Quelltext seiner Homepage eigene Inhalte generiert. Für eigene Informationen haftet ein Portalbetreiber unbeschränkt.

Weil „Hood“ das Ergebnis des Auswahlverfahrens von Google durch eigene Informationen beeinflusst hatte, war „Hood“ die dadurch begangene Markenverletzung direkt zuzurechnen. Hood wurde nicht nur zur Unterlassung, sondern auch zum Schadensersatz verurteilt.

Learnings: Webshop-Betreiber sollten aufpassen, dass nicht fremde Kennzeichen im Quelltext ihrer Internetseite erscheinen. Die automatisierte Generierung solcher Suchwörter birgt erhebliche Gefahren und ist zuvor sorgfältig zu prüfen, BGH, 30. 7. 2015, I ZR 104/14.

Siehe auch den Blog Artikel: Strafbarkeit von Managern von Internet-Plattformen wegen Markenverletzungen